Category Archives: Real Estate

Modell Bodensteuer: Wundermittel gegen Wohnungsnot?

Caspar Dohmen …

… hat anlässlich der mündlichen Verhandlung über die Grundsteuer beim Bundesverfassungsgericht einen ausgezeichneten Beitrag im Deutschlandfunk über die Bodenwertsteuer verfasst (16.01.2018). Auf diesen kann als Text (Link: http://www.deutschlandfunk.de/reform-der-grundsteuer-modell-bodensteuer-wundermittel.724.de.html?dram:article_id=408360) erhältlich oder kann – ausführlicher – als Podcast (Link: http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2018/01/15/wohnraumnot_und_hohe_mieten_sollen_bodenwerte_besteuert_dlf_20180115_1840_8b67fe50.mp3) zugegriffen werden.

Der Beitrag geht wesentlich tiefer als die übliche mediale Berichterstattung.

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Bodenwertsteuer: Von Mythen und Fabelwesen

Dirk Löhr

Der Blog “economy4mankind” veröffentlichte im Frühjahr 2017 eine Kritik zur Bodenwertsteuer: “Kritik der Bodenwertsteuer Nicht durchdacht, nicht mehrheitsfähig.”

E4M

Dankenswerterweise haben die Macher des Blogs eine Gegendarstellung ermöglicht, die zu Beginn des Jahres 2018 veröffentlicht wurde: “Die Bodenwertsteuer – von Mythen und Fabelwesen”.

Es ist begrüßenswert, dass auf diese Weise eine Diskussion zustande kommt. Der Leser mag sich seine eigene Meinung bilden.

Bodenreform und Staatsfinanzierung

Dirk Löhr

am 1.11.2017 fand anlässlich des 120. Todestags von Henry George die Veranstaltung “Henry George – ökonomischer Wegweiser durch das 21. Jahrhundert” statt. Die Resonanz auf die Tagung war außerordentlich positiv.

SG

Diejenigen, die an der Teilnahme verhindert waren oder aber das Thema vertiefen möchten, darf ich auf eine weitere Veranstaltung zu diesem Themenkomplex hinweisen: Am 18./19. November 2017 finden die 60. Mündener Gesprächen zum Thema “Bodenreform und Staatsfinanzierung” in der Silvio-Gesell-Tagungsstätte am nördlichen Stadtrand von Wuppertal statt. Alle Informationen zum Programm und zum Organisatorischen sowie den Link zum Anmeldeformular finden Sie auf der Internetseite

http://www.sozialwissenschaftliche-gesellschaft.de/de/muendener-gespraeche.html

Wir haben die Möglichkeit, am Sonnabend Abend noch einen zusätzlichen Vortrag von Prof. Dr. Felix Fuders (Universidad de Valdivia/Chile) in unser Programm aufzunehmen:

“Die Tragödie der Gemeingüter – warum Privatisierung keine effiziente Lösung ist”. 

Am Ende des Google-Anmeldeformulars     https://goo.gl/4TcQF4   muss man links im rechteckigen Kästchen “Ich bin kein Roboter” ein Häkchen setzen und dann eine Art Bilderrätsel lösen. Leider funktioniert das Anmeldeformular nicht ohne dieses Bilderrätsel. Wer damit Probleme hat, möge bitte nicht seine/ihre Anmeldung unterlassen, sondern sich an mich wenden oder seine/ihre Wünsche direkt unserem Gastgeber Andreas Bangemann in der Tagungsstätte mitteilen: 

ab@silvio-gesell-tagungsstaette.de

Bodenwertsteuer für mehr Gerechtigkeit und Ausgleich

Norbert Häring,

der bekannte Handelsblatt-Redakteur, verweist in seinem Blog u.a. auf die am 1.11.2017 in Berlin bevorstehende Veranstaltung “Henry George – ökonomischer Wegweiser des 21. Jahrhunderts”:

Bodenwertsteuer für mehr Gerechtigkeit und Ausgleich (bitte klicken)

 

Bodenpolitische Roadmap

Dirk Löhr

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und der Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. (vhw) haben die “Roadmap Bodenpolitik” (Bodenpolitische Agenda 2020-2030) veröffentlicht:

vhw und difu

“Boden ist in Deutschland mittlerweile ein knappes Gut – vor allem in wachsenden Stadtregionen. Für internationale Finanzinvestoren ist er zur lukrativen und sicheren Anlage geworden. Auch deshalb sind Immobilienpreise und Mieten in den letzten Jahren stark gestiegen. Bürger mit geringen und mittleren Einkommen haben in wachsenden Städten zunehmend Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Vor diesem Hintergrund erarbeitete der Expertenkreis “Zukunftsfragen der Bodenpolitik” eine bodenpolitische Agenda für die Jahre 2020 – 2030. Sie zeigt, warum Deutschland dringend eine sozial gerechtere Stadtentwicklungs- und Bodenpolitik braucht – auch im Sinne von Klimaanpassung und Klimaschutz.

In der “Roadmap Bodenpolitik” werden neun Kernforderungen gestellt, die aus Sicht der Experten dringend aufzugreifen sind, um einen nachhaltigen und sozial verantwortungsvollen Umgang mit dem knappen Gut Boden zu sichern. So muss die Liegenschaftspolitik konsequent eingesetzt werden, um eine gemeinwohlorientierte Nutzung von Grund und Boden zu erreichen.  Bund, Länder und Kommunen müssen dies bei ihrer Vergabepraxis berücksichtigen. Auch die Handlungsfähigkeit der Kommunen muss gestärkt werden: Hierfür sind die planungsrechtlichen Instrumente zu schärfen, z.B. durch die Weiterentwicklung des kommunalen Vorkaufsrechts, die Stärkung der Gemeinwohlziele in der Innenentwicklung, die Erweiterung der bauplanungsrechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten sowie die zeitnahe Einführung einer Innenentwicklungsmaßnahme. Um die Bodenentwicklung besser zu steuern, müssen zudem neue Modelle der Besteuerung genutzt werden: Die Grundsteuer sollte durch eine Bodenwert- und Bodenflächensteuer ersetzt werden, bei der Grunderwerbsteuer sollten Käufe, die im Interesse der Allgemeinheit stattfinden, begünstigt werden – auch sollte die interkommunale Zusammenarbeit forciert werden.

Dem unter Federführung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. vhw  wirkenden Expertenkreis “Zukunftsfragen der Bodenpolitik” gehören Vertreter aus Forschung, Verwaltung, Politik, Judikative und Planungsbüros an.”

Download:

Norbert Häring zum Produktionsfaktor Boden und zur Grundsteuerreform

Dirk Löhr

Am 12.6.2017 veröffentlichte das Handelsblatt den von Norbert Häring verfassten Artikel “Eine Reform, die allen recht ist“. Leider ist dieser sehr gute Artikel nur den Inhabern des Handelsblatt Digitalpasses zugänglich. In seinem Blogartikel

Boden – Wichtig für die Menschen, getilgt aus der ökonomischen Theorie (bitte klicken)

wiederholt der Handelsblatt-Redakteur die wichtigsten Aspekte aus dem Handelsblatt-Artikel und geht mit seinen Betrachtungen sogar darüber hinaus. Absolut lesenswert!

Spekulationsgut Boden – brauchen wir ein neues Bodenrecht?

Dirk Löhr

Im BDAtalk initiiert der Bund Deutscher Architekten BDA Bayern eine Online-Debatte um ein neues Bodenrecht:

“Um eine am Gemeinwohl ausgerichtete, nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten, müssen wir die Nutzung von Grund und Boden im Sinne von Gemeinwohlerfordernissen gestalten. Es bedarf über die städtebauliche Planung – als Ordnungsrahmen – hinaus (wieder) einer umfassenden, auch den Umsetzungsanspruch fixierenden, kommunalen Bodenpolitik. Bestehende Handlungsspielräume müssen genutzt- und Rahmenbedingungen, wie das Städtebaurecht und fiskalische Anreizinstrumente auf Bund-Länder-Ebene, aktiv und umfassend weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, der Bevölkerung ausreichend guten und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen.

Es äußern sich u.a. Prof. Dr. Michael Krautzberger  (Jurist, Bonn), Dr. Hans-Jochen Vogel (ehem. Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München, früherer Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Bonn), Prof. Dr. Dirk Löhr (Professor für Steuerlehre und Ökologische Ökonomik, Trier), Prof. Dr. jur. Christian-W. Otto (Rechtsanwalt und Professor für Bau-, Planungsrecht, Berlin), Stephan Reiß-Schmidt (Stadtdirektor und Leiter der Stadtentwicklungsplanung Stadt München), Christian Stupka (Stattbau München GmbH), Dr. Ulrich Kriese (Siedlungspolitischer Sprecher NABU), Bernadette-Julia Felsch (Politik- und Verwaltungswissenschaftlerin, München) und Christian Bodensteiner (Architekt und Stadtplaner, München).”

Zur Diskussionsseite: http://www.bda-talk.de/