Plusminus: Geplantes EU-Patentgericht

Dirk Löhr

Patente: Ein Privilegiensystem, auf dem Unternehmen wie Microsoft & Co. ihre Reiche gebaut haben.  Alternativen zum Patentrecht existieren, sie werden aber nicht diskutiert (Patentpools, Forschungsgutscheine, Ausschreibungen etc.). Nun gibt es innerhalb der EU eine neue Entwicklung: Künftig soll ein Patentgericht alle Fälle für alle Staaten verhandeln: “Ein Patent, ein Urteil”. Dies soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen helfen. Gemeint sind damit wohl kleinere und mittlere Unternehmen wie Siemens, VW etc. etc. Denn die Kosten für die Rechtsstreitigkeiten werden sich um den Faktor vier bis sechs vervielfachen – ein Risiko, das gerade für kleine und mittlere Unternehmen nicht tragbar ist.

Eine gute Zusammenfassung der Thematik ist zu sehen in Plusminus, Sendung vom 17.08.2016 (ARD):

Geplantes EU-Patentgericht: Nachteil für Kleinunternehmer?

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