Wohlstand für alle – was bringen Freihandelsabkommen?

ARD / Tilman Achtnich

Aus dem Begleittext der “Story im Ersten”:

“Zwischenzeitlich ist es in aller Munde – das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP.

TTIP-neu

Viele neue Jobs soll es bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit?”

Hier der Link zur “Story im Ersten”, die erstmals am 18.05. ausgestrahlt wurde:

Wohlstand für alle – was bringen Freihandelsabkommen? (bitte klicken)

Analytisch lassen sich viele der im Film beschriebenen negativen Wirkungen von Freihandel mit dem Ricardo-Schema erfassen.

Erweiterte-R-Wirtschaftszone

Durch das Freihandelsabkommen wird der relevante Wirtschaftsraum erweitert. Besteht eine Lohndifferenz, entsteht notwendigerweise eine Angleichung nach unten. Dazu bedarf es noch nicht einmal einer “Wanderung” von Arbeitskräften; die “Wanderung” der Güter und Dienstleistungen selbst genügt. Als Konsequenz steigen die Renten (Differenz zwischen Einkommen und den Kosten für die mobilen Produktionsfaktoren) – die Umverteilungsmaschine läuft dann auf vollen Touren.

Allerdings dürfte dieser Effekt bei TTIP wegen des vergleichbaren Lebensstandards der USA und des EU-Raumes nicht der Wesentliche sein (zu befürchten ist dies eher hinsichtlich der EU-Erweiterung, z.B. hinsichtlich Ländern wie Rumänien oder Bulgarien). M.E. bedenklicher ist die Möglichkeit privater Schiedsgerichte, die Absenkung von Standards, die Ausweitung nicht Ziel führender Regimes von Eigentumsrechten sowie der undemokratische und intransparente Verhandlungsprozess als solcher.

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3 thoughts on “Wohlstand für alle – was bringen Freihandelsabkommen?”

  1. Lieber Herr Löhr,

    wie sieht es denn mit den übrigen Normen aus? – z,B. die exzessiven Schadensersatz-Ansprüche in den USA im Vergleich zu Europa!? – Auch diese werden sich quasi “von hinten durch die kalte Küche” in Europa einführen lassen.

    Der Film hat ja nun die Haupt-Punkte nur angedeutet und viele ganz weggelassen, wie z.B. das allgemeine Rentenproblem, was ja auf dieser Seite behandelt wird. Und wenn ich mich recht besinne ist dieser Film ein Skandal, weil er jeden, der etwas gegen TTIP vorbringt gerade aufgrund seiner Oberflächlichkeit eigentlich nur DUMM aussehen läßt. – Eben !gut verschleierte ARD-Lügenpresse!

    Indessen wurde für den aufmerksamen Beobachter sehr gut klar warum diese Verhandlungen gerade SO wie sie aktuell geführt wurden immer noch weiter geführt werden.

    R.Steiner sagt immer wieder in seinen sozialwissenschaftlichen Vorträgen, daß in einer Gemeinschaft einer alleine gar kein soziales Urteil haben kann. Dieses Wissen wird nun von den Verhandlungsführern in den USA gezielt ausgenutzt, indem NUR mit ausgewählten Wirtschaftsvertretern, und ebenso ausgewählten Politikern, die von letzteren entsprechend dominiert oder “gezombt” werden IM GEHEIMEN verhandelt wird. Ich bin sicher, daß bereits der Mittelstand außen vor ist! Dadurch ist es möglich, daß die Verhandlungen quasi zwischen den Vertretern des Großkapitals beiderseits des Atlantiks – also den Global-Sharks ausgehandelt werden. Darüber hinaus wird es den Kollegen im Westen, durch entsprechende Tricks, wie seinerzeit als es um die Schaffung des Weltwährungssystems in Bretton-Woods ging, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheindlichkeit gelingen, die Kollegen im Osten dermaßen kräftig über’s Ohr zu hauen, daß sie anschließend keine Chance mehr haben werden und kurz- bis mittelfristig locker von den Westlern übernommen werden können. (siehe auch Mexico)

    Das allein ist der einzige Grund für die Geheimhaltung. Denn sowie die zu verhandelnden Dinge an die Öffentlichkeit kommen, werden mit einem Schlag die Interessen und der Verstand derjenigen geweckt und relevant, welche eigentlich die MEHRHEIT der Bevölkerung darstellen! Diese würden dann auch den gutgläubigen Herren aus dem Osten dann wohl endlich verständlich und nachvollziehbar reinen Wein einschenken können. Die Verhandlungsführer aus dem Osten (EU) müssten endlich zur Kenntnis nehmen, wie sie ausgetrickst werden – ein böses und peinliches Erwachen!

    Der Nebeneffekt, der durch die geplante Verarmung des Ostens für die Hintermänner im Westen auftreten wird, ist zudem das langfristig durch Armut in Dummheit und Bedeutungslosigkeit versinkende politische Potential der Bürger Europas.

    Es ist einfach ungeheuerlich! – Wie sich europäische Politiker – dermaßen zu Lasten ganzer Völker prostituieren können, getrieben einzig von ein wenig Eitelkeit, Ehrgeiz, Einbildung, falschem Stolz, und Überheblichkeit.

    Auch müssen wir als Betroffene Bürger (und Mehrheit) konstatieren, daß das Hintergrund-Marketing des US-Kapitals über entsprechende US-Amerikanisch-Europäische Verbrüderungsvereine seit 1945 jetzt ganze Arbeit geleistet hat. Es ist ihm inzwischen gelungen die überwiegende Mehrzahl des Führungpersonals in Verwaltung, Politik und Wirtschaft mit blendender Falschheit und Lüge Sinne und Denken zu vernebeln, dermaßen, daß kaum noch einer sich bewußt zu sein scheint, was er eigentlich wirklich tut.

    Zur Verdeutlichung ein Auszug aus einem Vortrag vom 01.12.1918

    “Um was es sich handelt, ist doch, daß in den ihr Wissen geheimhaltenden Zirkeln des Westens sehr darauf gesehen wird, daß gewisse Dinge sich so herausbilden, daß dieser Westen unter allen Umständen über den Osten die Herrschaft erwirbt. Mögen die Leute heute in ihrem Bewußtsein sagen, was sie wollen, dasjenige, was angestrebt wird, ist, eine Herrenkaste des Westens zu begründen und eine wirt­schaftliche Sklavenkaste des Ostens, die beim Rhein beginnt und weiter nach Osten bis nach Asien hinein geht. Nicht eine Sklaven­kaste im alten griechischen Sinne, aber eine ökonomische Sklaven­kaste, eine Sklavenkaste, welche sozialistisch organisiert werden soll, welche alle Unmöglichkeiten einer sozialen Struktur aufnehmen soll, die aber dann nicht angewendet werden soll auf die englisch sprechen­de Bevölkerung. Darum handelt es sich, die englisch sprechende Be­völkerung zu einer Herrenbevölkerung der Erde zu machen.
    Nun, richtig gedacht ist dieses von jener Seite in allerumfänglich­stem Sinne. Und ich komme dazu, jetzt etwas auseinanderzusetzen,
    #SE186-070
    was ich Sie bitte, wirklich so aufzunehmen, daß Sie sich bewußt sind: Wenn solche Dinge heute ausgesprochen werden, so werden sie eben unter dem Druck und Drang der Zeitereignisse ausgesprochen und dürfen wahrhaftig nicht in unernstem Sinne genommen werden. Was ich da ausspreche, wird von den Zentren im Westen, die ich öfter an­gedeutet habe, sorgfältigst geheim gehalten. Und es gilt im Westen als selbstverständlich, daß man die Menschen des Ostens nichts wissen läßt von diesen Dingen, die man selbst, wie ich vorhin sagte, durch Methoden, über die ich vielleicht auch noch sprechen werde, als Wis­sen besitzt, und zwar so als Wissen besitzt, daß man, weil die anderen diese Dinge nicht wissen sollen – und das ist die einzige Art, auf die es sein kann –, mit ihrer Hilfe die Weltherrschaft begründen will.”
    s.a.
    http://fvn-rs.net/index.php?option=com_content&view=article&id=2045&catid=127&Itemid=4

    Und wie man sieht hat die Geheimhaltung Methode! – Denn nur qualifiziertes Wissen wird sich diesen unterschwellig über Gier- und Macht-Instinkte aus dem Westen verbreitenden Eldorado der Willkür für Mächtige, wirksam entgegensetzen können.

    Und wir befinden uns hier genau auf der richtigen Site. Denn solange die vielfältigen Fragen der Abschöpfung der unterschiedlichsten Renten seintes des Großkapitals nicht geregelt ist wird es zu keinerlei vorteilhaften Verträgen zwischen Ost und West kommen können, ganz abgesehen von völlig anderen Sozial- Arbeits-, Umwelt-, Verbraucher-, und sonstigen Standards in Europa, die nicht nur dem Kapital im Westen sondern auch im Osten ein ewiger Dorn im Auge sein müssen!

    Und eine wichtige Renten-Ressource wurde hierbei m.E. noch gar nicht berücksichtigt. Das sind die Renten, die entstehen durch unberechtigte Verstrickungen von Wirtschaft, Staat und Kultur. Diese können nur durch eine entsprechende Entflechung dieser drei Bereiche neutralisiert werden.

    Wir als Bürger lassen uns also aktuell von unseren künftigen Sklavenhaltern unsere Zukunft und unsere Rechtlichkeit designen und beschließen. Es wäre an der Zeit entsprechende Wissens-Strategieen in Angriff zu nehmen.

    Ralf Hesse

  2. Lieber Herr Hesse,
    natürlich hatte die Sendung ihre Lücken und Defizite. Ich bin aber um alles froh, was sich wenigstens halbwegs kritisch damit befasst. Auch ich lehne TTIP nicht rundum ab – und liege damit auf derselben Linie wie mancher renommierte Kritiker (z.B. Sven Giegold). So wie es sich abzeichnet, ist die Sache aber nicht wünschenswert. Und – genauso schlimm – geht wieder ein Stück Demokratie und Rechtstaatlichkeit baden.
    Beste Grüße
    Dirk Löhr

    1. LIeber Herr Löhr,

      wie in dem Film ja glücklich gezeigt wird, hoffen die Menschen in den USA ja auch auf mehr sozial-, arbeits-, Umwelt-, Datenschutz-, usw. Rechte, so drückt es ja zumindest ganz deutlich die Aktivistin Ms Wallach aus!
      Wir haben also die Wahl, uns durch TTIP wür die nächsten Jahrzehnte hinter den deutschen Humanismus zurückwerfen zu lassen, oder unseren Politikern das Fell über die Ohren und die Verhandlungen an den Tag ziehen zu lassen.
      Ich bin ja auch nicht so vernagelt, daß ich nicht den Vorteil eines Abkommens sehen würde, aber gerade hier gilt nun wieder einmal die Weisheit Goethes eklatant:
      – nicht WAS bedenke, mehr bedenke WIE!?
      D.h.: OHNE die Integration der Interessen ALLER Beteiligten in offener Diskussion sind diese Verträge eben, genauso wie seinerzeit der Marximus ein “blendendes Falsches”, wie ein LKW mit völlig abgefahrenen Reifen, die beim nächsten Stein zu platzen drohen. Der LKW fährt dann zwar noch weiter, aber auf Kosten von Rädern, Straßen und allen anderen Beteiligten, die die Arbeit machen und neben der Straße wohnen müssen.

      Und da sind sich ja zumindest die meisten einig. Nur bin ich eben auch erschüttert mit welcher “goldenen Naivität” gerade Klein- und Mittelständische Unternehmer sich auch von diesem “Blendenden Falschen” (R.Steiner) vereinnahmen lassen. Denn gerade auch Klein- und Mittelstand werden von den ungeregelten Rentenfragen voll getroffen werden!

      Wir sollten also noch etwas mehr an der Rentenfrage arbeiten, Ich habe mir versucht Ihr Powerpoint in Liber-Office anzusehen, – es mag zwar richtig sein, es ist aber m.E. nicht sehr causal-intuitiv. – Auch weiss ich nicht, ob es in Libre Office richtig dargestellt wird.

      Vor allem, wer kann am Besten Renten realisieren und anschließend dann auch abschöpfen?

      Eigentlich bräuchten wir noch 10 Jahre Forschung um einen vernünftigen Vertrag usw. hinzulegen. Indes die Eile kommt vom Teufel, und deswegen wird ja allerorten, wo direkter Interesseneinfluß vorhanden ist, dermaßen auf das Tempo gedrückt.

      Für eine Besinnungs-Pause wäre es daher vielleicht eine Idee gerade mit diesem Slogan zu werben!?

      Wir wollen TTIP – aber

      die EILE KOMMT VOM TEUFEL!

      – und dann die Fragen aufgelistet – vor allem aber die psychologischen Mechanismen dieser großen Schiebung dargestellt!

      Denn wer für TTIP ist, dem darf man ja eigentlich nichts mehr vorenthalten! – Das ist ja überhaupt das Schlimmste an der Sache und das gilt es als nächstes bis zum Bundesverfassungsgericht usw. zu tragen. Den die Begründungen für die Geheimhaltung sind mehr als fadenscheinig! Dieses demokratische Kuckucksei der Kapital- und Machtelite gilt es aufzuschlagen und für alle zu braten.

      Folgende Punkte sind also zuvor abzuarbeiten:

      – Einführung einer Insolvenz-Ordnung für Staaten des EURO
      (um einen EU-weite Kosten-Sozialisierung zu verhindern)
      – Breite öffentliche Diskussion und ggf. Revision der Vertragsentwürfe
      – Regulierung und Sozialisierung der Cyber-Renten
      – Regulierung und Sozialisierung der Freihandels-Renten
      – Garantie der regionalen Persönlichkeits-Rechte
      – Bereitstellung dieser Rechte auch für schlechter Gestellte!

      Insbesondere der letzte Punkt wäre ein Equivalent zu den privaten Geheimgerichten. Würde dieser Punkt entsprechend geltend gemacht werden können, so könnte er ggf. die vor Geheimgerichten geltend gemachten Interessen wirksam aufwiegen, was aber nur ginge, wenn zu jedem Punkt ein entsprechender sozialer Gegenpunkt verhandelt werden müsste – natürlich von einer anderen Instanz.

      Nun das war eigentlich nur ein Gedankenexperiment zur Verdeutlichung, denn auf dieser Basis zielführende Prozesse aufsetzen zu können scheint mir weniger elegent oder gar mehr als fraglich.

      Wir wollen das Krokodil im Schlamm – die Erkenntnis – und nicht die DDR von vor 30 Jahren!

      Ralf Hesse

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